Isar-Steg kommt, aber Isar-Schleiferl wird beerdigt

Erst im Verwaltungs- und Finanzausschuss, dann in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause am 21. Juli 2014  wurde heftig gerungen um ein Ergebnis, das sowohl dem Wert von Infrastruktureinrichtungen für Freizeit und Erholung als auch der Bedeutung naturschutzfachlicher Belange in den sensiblen Isarauen gerecht wird: Die Stadt hebt den Beschluss zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens „Freisinger Isarschleife“ auf und nimmt den Planfeststellungantrag zurück, der Bund Naturschutz zieht gleichzeitig seine beim Verwaltungsgericht München anhängige Klage gegen die Errichtung des Isarsteges zurück. Damit kann der Isarsteg, eine Fuß- und Radwegverbindung zwischen dem Wohngebiet Schwabenau und der Luitpoldanlage, realisiert werden, das Verfahren zum Bau der Erholungsfläche am südlichen Isarufer durch eine Ausschleifung der Isar in Höhe des Wohngebietes Schwabenau ist beendet.

Als Leader-Projekte mit erheblichen staatlichen Zuschüssen gefördert, hatte Freising beide Maßnahmen aufgrund der zahlreichen Vorteile mit großem Engagement vorbereitet. Alle beschlossenen Leader-Maßnahmen, das wurde im politischen Gremium nochmals ausdrücklich bekräftigt, waren als Naherholungs-, nicht Naturschutzprojekte zu verstehen. Nach überwiegender Auffassung der beteiligten Fachleute und Behörden stellen Isarsteg und Isarschleife auch keine erheblichen Eingriffe in das FFH-Gebiet dar.

Der Bund Naturschutz hat sich bei der Beteiligung in den jeweiligen Verfahren gegen beide Projekte ausgesprochen, da nach seiner Auffassung eine erhebliche Schädigung des durchgehenden schmalen Auwaldbandes mit seiner europäisch wertvollen Artenvielfalt insbesondere durch die Isarschleife gegeben  und eine Summationswirkung beider Projekte nicht auszuschließen sei. Aus diesen Gründen hat der Bund Naturschutz Bayern gegen die von der Stadt Freising erteilte wasserrechtliche Ausnahmegenehmigung zum Bau des Stegs fristgerecht Klage beim Verwaltungsgericht München eingereicht.

Da durch die ungewöhnlich lange Dauer des Planfeststellungsverfahrens zur Isarschleife eine fristgerechte Abwicklung von Woche zu Woche unwahrscheinlicher wird, kann auch der Ausgang eines Rechtstreits beim Isarsteg nicht abgewartet werden, da im schlechtesten Fall keines dieser wünschenswerten Projekte umgesetzt werden kann.

Unter Abwägung aller Gesichtspunkte hat der Verwaltungs- und Finanzausschuss dem Stadtrat vorgeschlagen, zugunsten des Isarsteges das Planfeststellungsverfahren zur Isarschleife durch Rücknahme des Antrags zu beenden.
Der Stadtrat stimmte am Montag einstimmig ebenfalls für diesen Vorschlag der Verwaltung.
Bei einer rechtzeitigen Vergabe noch vor Ablauf der Bindefrist am 30.07.2014 kann der Isarsteg noch innerhalb der laufenden Leader-Periode und mit der bewilligten Förderung in Höhe von 756.000 € umgesetzt  werden.

 




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